Rechtsprechung
| BSG, 08.09.2011 - B 13 R 13/11 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Konstanz - S 8 R 1669/09
- LSG Baden-Württemberg - L 5 R 4025/10
- BSG, 08.09.2011 - B 13 R 13/11 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 09.12.2010 - B 13 R 170/10 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Fragerecht - …
Auszug aus BSG, 08.09.2011 - B 13 R 13/11 BH
Entsprechender Vortrag fehlt jedoch; er hätte jedenfalls bis zum Ablauf der in der Anhörungsmitteilung des LSG vom 20.1.2011 gesetzten Monatsfrist (also bis zum 24.2.2011) vorliegen müssen (vgl Senatsbeschluss vom 9.12.2010 - B 13 R 170/10 B - juris RdNr 10 f mwN); bis zu diesem Zeitpunkt war der Kläger auch noch durch seinen Rechtsanwalt vertreten.